14.12.2018 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Gute-Kita-Gesetz: Gebühren abschaffen oder nicht?
Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken.
12.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Kreis-SPD teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren
Gerne lassen sich die Abgeordneten vor allem der CDU mit Feuerwehren fotografieren. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft aber eine große Lücke, denn gerade eben hat die Landesregierung den Wehren im Land die bereits zugesagten Mittel drastisch gekürzt. Dazu haben wir folgende Pressemitteilung herausgegeben:
