17.09.2023 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landrat bereits ausgeklüngelt

von Birte Könnecke und Oswald Prucker

Am 18. Dezember wird ein neuer Landrat gewählt (nein, da braucht man nicht zu gendern). Dies sollte eigentlich ein demokratischer Vorgang sein, bei dem sich mehrere Bewerber:innen dem Kreistag vorstellen, und versuchen, mit Inhalten, Konzepten und Persönlichkeit zu überzeugen.

Erstaunlicherweise hat dies wohl schon stattgefunden.

12.09.2023 in Landespolitik von SPD Landesverband

Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“

SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird

„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“

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