Herzlich Willkommen

Wir freuen uns Sie auf unserer Webseite begrüßen zu dürfen. Hier wollen wir Sie über unsere Vereinsgeschichte und über unsere politische Arbeit im Ortsverein und der Gemeinderatsfraktion informieren.

Über Fragen sowie Anregungen zu politischen Themen würden wir uns sehr freuen. Nutzen Sie hierzu bitte das Gästebuch oder das Kontaktformular.

Alois Lai
Vorsitzender des Ortsvereins Ihringen-Wasenweiler

 

04.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden

Wir wollen dem Beispiel Freiburgs folgen und der Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden beitreten. Diese Initiative fordert vom Bund das Recht, dass Gemeinden selbst entscheiden können, wann und wo welche Höchstgeschwindigkeiten angeordnet werden. Das Ziel ist es dabei, dass eine generelle Tempo 30 Regelung zulässig wird und gegebenenfalls auf größeren Straßen oder Ausfallstraßen höhere Geschwindigkeiten zugelassen werden. Aus dem Kreis ist bislang nur die Stadt Müllheim der Initiative beigetreten.

31.01.2023 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

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